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Das Tele­me­di­en­ge­setz ver­pflich­tet uns als WebSite-Betreiber Sie als Nut­zer umfas­send über Fra­gen der Haf­tung für Inhalte und Links sowie über Daten­schutz­be­lange zu infor­mie­ren. Diese Pflich­t­exte pas­sen aber lei­der nicht in die­ses Sei­ten­for­mat. Wir haben des­halb einen anwalt­lich ver­fass­ten und ebenso lücken­lo­sen wie ellen­lan­gen Pflicht­text auf einer Extra-Seite eingestellt.

Haf­tung für Inhalte

Die Inhalte unse­rer Sei­ten wur­den mit größ­ter Sorg­falt erstellt. Für die Rich­tig­keit, Voll­stän­dig­keit und Aktua­li­tät der Inhalte kön­nen wir jedoch keine Gewähr übernehmen.

Als Diens­te­an­bie­ter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf die­sen Sei­ten nach den all­ge­mei­nen Geset­zen ver­ant­wort­lich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diens­te­an­bie­ter jedoch nicht ver­pflich­tet, über­mit­telte oder gespei­cherte fremde Infor­ma­tio­nen zu über­wa­chen oder nach Umstän­den zu for­schen, die auf eine rechts­wid­rige Tätig­keit hin­wei­sen. Ver­pflich­tun­gen zur Ent­fer­nung oder Sper­rung der Nut­zung von Infor­ma­tio­nen nach den all­ge­mei­nen Geset­zen blei­ben hier­von unbe­rührt. Eine dies­be­züg­li­che Haf­tung ist jedoch erst ab dem Zeit­punkt der Kennt­nis einer kon­kre­ten Rechts­ver­let­zung mög­lich. Bei bekannt wer­den von ent­spre­chen­den Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir diese Inhalte umge­hend entfernen.

Haf­tung für Links

Unser Ange­bot ent­hält Links zu exter­nen Web­sei­ten Drit­ter, auf deren Inhalte wir kei­nen Ein­fluss haben. Des­halb kön­nen wir für diese frem­den Inhalte auch keine Gewähr über­neh­men. Für die Inhalte der ver­link­ten Sei­ten ist stets der jewei­lige Anbie­ter oder Betrei­ber der Sei­ten ver­ant­wort­lich. Die ver­link­ten Sei­ten wur­den zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung auf mög­li­che Rechts­ver­stöße über­prüft. Inwie­weit dor­tige Ange­bote wie­derum durch Urhe­ber­rechte geschützt sind, unter­liegt der Ver­ant­wor­tung der Sei­ten­be­trei­ber. Rechts­wid­rige Inhalte waren zum Zeit­punkt der Ver­lin­kung nicht erkenn­bar. Eine per­ma­nente inhalt­li­che Kon­trolle der ver­link­ten Sei­ten ist jedoch ohne kon­krete Anhalts­punkte einer Rechts­ver­let­zung nicht zumut­bar. Bei bekannt wer­den von Rechts­ver­let­zun­gen wer­den wir der­ar­tige Links umge­hend entfernen.

Urhe­ber­recht

Die durch die Sei­ten­be­trei­ber erstell­ten Inhalte und Werke auf die­sen Sei­ten unter­lie­gen dem deut­schen Urhe­ber­recht. Bei­träge Drit­ter sind als sol­che gekenn­zeich­net. Die Ver­viel­fäl­ti­gung, Bear­bei­tung, Ver­brei­tung und jede Art der Ver­wer­tung außer­halb der Gren­zen des Urhe­ber­rech­tes bedür­fen der schrift­li­chen Zustim­mung des jewei­li­gen Autors bzw. Erstel­lers. Down­loads und Kopien die­ser Seite sind nur für den pri­va­ten, nicht kom­mer­zi­el­len Gebrauch gestattet.

Die Betrei­ber der Sei­ten sind bemüht, stets die Urhe­ber­rechte ande­rer, soweit erkenn­bar, zu beach­ten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenz­freie Werke zurückzugreifen.

Daten­schutz

Soweit auf unse­ren Sei­ten per­so­nen­be­zo­gene Daten (bei­spiels­weise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erho­ben wer­den, erfolgt dies soweit mög­lich stets auf frei­wil­li­ger Basis. Um unser Web-Angebot zu opti­mie­ren, wer­den durch so genannte Web­tra­cker einige tech­ni­sche Besu­cher­da­ten erfasst und gespei­chert, wie zum Bei­spiel Anga­ben zum Betriebs­sys­tem, dem ver­wen­de­ten Brow­ser sowie die IP-Adresse des Besu­chers. Diese tech­ni­schen Daten sind Internet-Standard und erlau­ben zwar eine unge­fähre Loka­li­sie­rung (Land, Bun­des­land, Kreise), aber keine Iden­ti­fi­ka­tion von Per­so­nen. Die Nut­zung der Ange­bote und Dienste ist, soweit mög­lich, stets ohne Angabe per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten möglich.

Wir wei­sen dar­auf hin, dass die Daten­über­tra­gung im Inter­net (z.B. bei der Kom­mu­ni­ka­tion per E-Mail) Sicher­heits­lü­cken auf­wei­sen kann. Ein lücken­lo­ser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Der Nut­zung von im Rah­men der Impress­ums­pflicht ver­öf­fent­lich­ten Kon­takt­da­ten durch Dritte zur Über­sen­dung von nicht aus­drück­lich ange­for­der­ter Wer­bung und Infor­ma­ti­ons­ma­te­ria­lien wird hier­mit aus­drück­lich wider­spro­chen. Die Betrei­ber der Sei­ten behal­ten sich aus­drück­lich recht­li­che Schritte im Falle der unver­lang­ten Zusen­dung von Wer­bein­for­ma­tio­nen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Quelle: eRecht24.de — Inter­net­recht von Rechts­an­walt Sören Siebert